Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2022
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für sämtliche Abonnementverträge (Lieferungen periodischer Druckwerke bzw. periodisch aktualisiertes Angebot digitaler Angebote) sowie Einzelverkäufe digitaler oder gedruckter Inhalte der ECOreporter GmbH, Dortmund. Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kunden wird hiermit widersprochen.
§ 2 Inhalt und Nutzung der Internetseiten und PDF-Publikationen
(1) Der Verlag ECOreporter GmbH bietet mit seinem Onlinedienst ECOreporter.de über das Internet Nachrichten und Fakten zu nachhaltigem Investment. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beinhalten die Bedingungen, unter denen die von der ECOreporter GmbH angebotene Internetseite ECOreporter.de genutzt werden kann. Sie gelten auch für die Publikation ECOreporter-Newsletter, wobei sich teilweise unterschiedliche Regelungen ergeben, die aus dem folgenden Text ersichtlich sind.
(2) Die Nutzung der auf ECOreporter.de angebotenen Nachrichten ist im Rahmen eines Online-Abonnements kostenpflichtig. Hierfür wird eine Jahres-Pauschal-Gebühr erhoben. Sie berechnet sich nach der Anzahl der Mitarbeiter/innen eines Unternehmens, wobei unter Unternehmen eine Rechtsperson zu verstehen ist. Tochtergesellschaften mit eigener Rechtsperson sind in diesem Sinne jeweils eigene Rechtspersonen. Jeder Preiskategorie ist eine gesonderte Zahl von maximalen Zugängen zu ECOreporter.de zugeordnet. Diese Zahl korrespondiert nicht in jedem Fall mit der Mitarbeiterzahl des Unternehmens, das den Zugang bucht. Für private Leserinnen und Leser gilt eine gesonderte Abo-Kategorie. Hier ist jeweils eine Person nutzungsberechtigt. Für private Leser/innen und für Unternehmen gibt es zudem das Angebot einer kürzeren Nutzungsdauer.
Das Lesen des ECOreporter-Newsletter ist nicht kostenpflichtig.
(3) ECOreporter.de ermöglicht dem/r Nutzer/in wahlweise auch den Zugriff auf Internet-Auftritte seiner Kooperationspartner. Die rechtliche und inhaltliche Verantwortung für die auf den genannten Seiten angebotenen Dienste liegt allein bei den dort genannten Kooperationsunternehmen. Bei Nutzung der Dienste kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich mit den jeweiligen Unternehmen unter Einbeziehung von deren gültigen Konditionen zustande.
§ 3 Zulassung zur Nutzung
(1) Voraussetzung für die Nutzung kostenpflichtiger Dienstleistungen gemäß § 2 Abs. 2 ist die vorherige Zulassung als ECOreporter.de-Nutzer/in. Hierzu muss sich der/die Nutzer/in über das Portal oder auf dem Fax- bzw. Postweg bei der ECOreporter GmbH registrieren lassen und die als zwingend markierten abgefragten Daten vollständig und korrekt angeben. Einzelheiten ergeben sich aus dem Anmeldeverfahren. Indem der/die Nutzer/in seine/ihre Bestellung und die damit verbundene Registrierung an die ECOreporter GmbH abschickt, stimmt er/sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu.
Die Bestellung ist ein bindendes Angebot, das ECOreporter annehmen kann. Vertragspartner ist die ECOreporter GmbH, Semerteichstrasse 60, 44 141 Dortmund, Vertretungsberechtigter: Jörg Weber-Prinz, Sitz und Registergericht Dortmund HRB 29588
(2) Bei der Registrierung wählt der/die Nutzer/in einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername darf keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der/die Nutzer/in verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass keine unbefugten Drittpersonen Kenntnis von seinem/ihrem Passwort erhalten. Ist dies dennoch erfolgt oder liegen dem/der Nutzer/in entsprechende Anhaltspunkte hierfür vor, so ist der/die Nutzer/in verpflichtet, dies der ECOreporter GmbH unverzüglich mitzuteilen.
(3) Nutzer und Nutzerinnen von ECOreporter.de und des ECOreporter-Newsletters haben keinen Anspruch auf Zulassung. Der Onlinedienst hat das Recht, die Zulassung jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen zurückzunehmen, insbesondere jedoch wegen
a) mutmaßlich falscher Angaben bei der Registrierung,
b) mutmaßlichen bzw. erkennbaren Missbrauchs der Dienste der Portale,
c) Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Portale,
d) sonstigen Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Hierbei behält sich der Onlinedienst die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor.
(4) Jede/r Nutzer/in ist berechtigt, jederzeit seine/ihre Anmeldung entsprechend den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen definierten Bedingungen zurückzunehmen. Hiervon hat der/die Nutzer/in die ECOreporter GmbH schriftlich zu benachrichtigen.
$ 4 Widerrufsrecht
Verbraucher/innen haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ECOreporter GmbH, Semerteichstr. 60, 44141 Dortmund, Telefon: 0231 / 47 73 59 - 60, Fax: 0231 / 47 73 59 - 61, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Hinweis zum ECOreporter-Online-Abonnement
Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte (Online-Abonnements)
Das Widerrufsrecht erlischt bei Digital-Abonnements vorzeitig, wenn wir mit Ihrer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung und Ihrer Bestätigung der Kenntnis, dass Sie dadurch das Widerrufsrecht verlieren, mit der Vertragsausführung begonnen haben (d.h. mit der Aktivierung/Freischaltung des ECOreporter-Abonnements).
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
§ 5 Nutzungsrechte
Die Bereitstellung digitaler Inhalte erfolgt über www.ecoreporter.de
Die Bereitstellung digitaler Inhalte zum angegebenen Zeitpunkt kann nicht garantiert werden. Die ECOreporter GmbH wird im Rahmen des technisch und betrieblichen Zumutbaren von ECOreporter zu verantwortende Störungen unverzüglich beseitigen.
Der Zugang zu den digitalen Inhalten kann auf bis zu fünf Geräte/Downloads beschränkt werden.
Der/Die Leser/in kann innerhalb eines Jahres nach Erscheinen des Artikels den digitalen Inhalt erneut herunterladen/abrufen. Nach Ablauf der Jahresfrist ist die ECOreporter GmbH nicht mehr verpflichtet, dem/der Nutzer/in das Herunterladen des erworbenen digitalen Inhaltes zu ermöglichen.
Alle Rechte bleiben vorbehalten. Am Portal und den anderen Publikationen inklusive Layout, Quelltext, Software und deren Inhalten besitzt die ECOreporter GmbH bzw. der jeweils angegebene Anbieter oder Hersteller das Urheberrecht und sonstige Schutzrechte. Die Inhalte der Webseiten der Portale und der anderen Publikationen, auch der kostenlosen, dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung der ECOreporter GmbH reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Davon ausgenommen sind die Speicherung im Hauptspeicher des Computers des jeweiligen Anwenders und der Ausdruck von einzelnen Seiten zum eigenen persönlichen Gebrauch. Insbesondere dürfen die ECOreporter.de-Inhalte nicht nicht-zahlenden Abonnenten zur Kenntnis gebracht werden, auch nicht zu Werbezwecken. Bei Verstößen wird Schadensersatz eingefordert.
§ 6 Bezugspreis und Rechnungslegung
(1) Die Preise der entgeltlichen Dienstleistungen der ECOreporter GmbH bemessen sich nach der vertraglichen Vereinbarung.
(2) Maßgeblich für Art und Höhe sämtlicher erhobenen Entgelte ist die Preisliste für ECOreporter.de und die anderen Publikationen in ihrer jeweils geltenden Fassung. Die Preisliste wird dem/der Nutzer/in im Rahmen der Internetseite oder postalisch zur Kenntnis gebracht.
(3) Rechnungen der ECOreporter GmbH sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Bei nicht fristgerechter Zahlung mahnt die ECOreporter GmbH. Sie erhebt eine Mahngebühr von 5,-- Euro. Erfolgt daraufhin keine Zahlung, fallen für den Zahlungssäumigen Kosten für Rechtsanwalt oder/und Inkassobüro an, die die ECOreporter GmbH beauftragt.
(4) Sämtliche vom Nutzer zu tätigenden Zahlungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(5) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ihm die Rechnung unter seiner genannten E-Mailadresse zugesendet werden kann.
§ 7 Anpassung des Bezugspreises
Bei einer Preiserhöhung von mehr als 5% des im Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Entgelts ist der/die Kunde/Kundin berechtigt, das Abonnement vorzeitig innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Entgelterhöhung zu kündigen.
Bei ermäßigten Abonnements ist die Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung erforderlich (z.B. Studi-Ausweis, Ausbildungs-, Arbeitslosennachweis o.ä.). Dieser ist dem Verlag als jpg oder pdf-Datei an info@ecoreporter zuzusenden. Für einen Weiterbezug des Abonnements zu ermäßigten Konditionen benötigt der Verlag unaufgefordert jedes Abojahr eine gültige Bescheinigung. Andernfalls läuft das Abonnement zum jeweils gültigen regulären Preis weiter.
§ 8 Laufzeit des Vertrages und Kündigung
(1) Die Laufzeit beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin. Fehlt es an einer solchen Vereinbarung, beginnt die Vertragslaufzeit mit der Freischaltung.
(2) Der Vertrag über die entgeltliche Nutzung der Portale wird, soweit einzelvertraglich nichts anderes vereinbart ist, für die Mindestdauer von 12 Monaten fest abgeschlossen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate, wenn er nicht spätestens 14 Tage vor dem jeweiligen Vertragsablauf schriftlich gekündigt wird. Die Kündigung ist an ECOreporter GmbH, Semerteichstrasse 60, 44141 Dortmund zu richten (gerne auch zu den Öffnungszeiten telefonisch unter 0231/477359-60 oder per E-Mail: [email protected]).
Verbraucher werden jährlich mit einer Frist von 4 Wochen zum Kündigungstermin auf die Kündigungsmöglichkeit hingewiesen. Falls die Kündigungsoption nicht gewünscht wird, verlängert sich das Abonnement um ein Jahr.
§ 9 Datenschutz und Datenverwendung
ECOreporter.de nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten von jeher sehr ernst, auch vor den gesetzlichen Änderungen, die seit Mai 2018 gültig sind. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz beachtet werden. Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Webseiten und der Implementierung neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Datenschutzerklärung wiederkehrend erneut durchzulesen.
Die Definition "personenbezogene Daten"
Personenbezogene Daten sind nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. D.h., es handelt sich um Informationen, die über eine Person irgendeine Aussage machen, also z.B. Name, Beruf, Alter, etc..
Nicht hiervon betroffen sind dagegen hinreichend anonymisierte Angaben, die ohne weiteres keiner konkreten Person mehr zugeordnet werden können, zum Beispiel Statistiken über Nutzerverhalten (wie z.B. anonymisierte IP-Adressen).
Für die Datenverarbeitung verantwortlich ist:
ECOreporter GmbH, Semerteichstraße 60, 44141 Dortmund, Tel. +49 231 477 359 60; [email protected]
Datenschutzbeauftragter ist:
ECOreporter GmbH, Semerteichstraße 60, 44141 Dortmund, Tel. +49 231 477 359 60; [email protected]
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Sie können unsere Seite grundsätzlich auch besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen.
Wir speichern dann lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, des Browsers (anonymisiert), die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei, IP-Adresse (anonymisiert), Datum und Uhrzeit Ihres Besuchs auf unserer Seite. Diese Daten werden ausschließlich anonymisiert zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Die Art der Datenerhebung
Ihre personenbezogenen Daten werden auch verarbeitet, wenn Sie einen unserer personalisierten oder interaktiven Dienste, beispielsweise das Abonnement in Anspruch nehmen oder sich hierfür registrieren lassen, etwa um einen Newsletter zu bestellen oder bezahlbare Inhalte abzurufen. Die verantwortliche Stelle fragt Sie immer dann nach Namen, Adresse und weiteren erforderlichen Angaben, wenn Sie z.B. ein Abonnement abschließen oder ein Produkt bestellen wollen. In diesem Fall werden diejenigen personenbezogenen Daten abgefragt, die für die jeweilige Dienstleistung/ den jeweiligen Service erforderlich sind. In Einzelfällen wird von Ihnen noch freiwillig eine zusätzlich informierte Einwilligungserklärung erbeten.
Der/die Newsletter
Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke und zur Optimierung unserer Dienstleistungen genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Eine Abmeldung ist jederzeit möglich.
Zur Wiederholung von Einwilligungserklärungen
Die Einwilligungserklärung
Die nachstehende(n) Einwilligung(en) haben Sie uns ggf. ausdrücklich erteilt, und wir haben Ihre Einwilligung protokolliert. Nach dem Telemediengesetz sind wir verpflichtet, den Inhalt von Einwilligungen jederzeit zum Abruf bereit zu halten. Sie können Ihre Einwilligung(en) jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Der Opt-In-Text/Text der Einwilligungserklärung für den Newsletter:
Mit dem Klick auf den Button „Registrieren“ erklären Sie, dass Sie den kostenlosen Newsletter erhalten möchten. Sie haben dann folgende Meldung erhalten: „Vielen Dank für Ihre Registrierung für den ECOreporter-Newsletter. Um Ihre Newsletter-Registrierung zu bestätigen, klicken Sie bitte auf Bestätigen. Haben Sie sich nicht selbst oder nur versehentlich angemeldet? Sie können sich hier vom Newsletter abmelden.“ Sie können Ihr Einverständnis jederzeit hier oder mit einer Email an [email protected] widerrufen.
Die Datenweitergabe an Dritte
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung unserer Dienstleistungen, soweit nicht eine weitergehende Verwendung durch das Gesetz zugelassen wird oder Sie gesondert einwilligen.
Webanalyse durch Matomo
1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir nutzen auf unserer Webseite das Open-Source-Software-Tool Matomo zur Analyse des Surfverhaltens der Nutzenden. Mit Matomo werden keine Daten an Server übermittelt, die außerhalb der Kontrolle der ECOreporter GmbH liegen. Ohne Ihre Zustimmung erhebt Matomo keine Sitzungsdaten.
Matomo verwendet Cookies. Diese Textdateien werden auf Ihrem Computer gespeichert und machen es der ECOreporter GmbH möglich, die Benutzung ihrer Webseiten zu analysieren. Dazu werden die durch Cookies gewonnenen Informationen über die Nutzung an den Server der ECOreporter GmbH übertragen und gespeichert, um das Nutzungsverhalten auszuwerten. Ihre IP-Adresse ist für uns eine anonyme Kennung; wir haben keine technische Möglichkeit, Sie damit als angemeldete/n Nutzer/in/ zu identifizieren. Sie bleiben als Nutzer/in/ anonym.
Die ECOreporter GmbH versteht diese Analyse als Bestandteil ihres Internet-Services. Wir möchten damit die Webseite verbessern und noch mehr an Ihre Bedürfnisse anpassen.
Stimmen Sie der Web-Analyse mittels Matomo zu, werden folgende Daten beim Aufrufen von Einzelseiten unserer Webseite erhoben:
(1) 2 Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
(2) Die aufgerufene Webseite
(3) Die Webseite, von der der/die Nutzer/in auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
(4) Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
(5) Die Verweildauer auf der Webseite
(6) Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite
Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer/innen findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer/innen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer/innen ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer//innen. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer/innen an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.
4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Die erzeugten Statistiken und zugrundeliegenden Daten werden nicht gelöscht.
5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
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Auf Ihr Berichtigungs-, Löschungs- und Widerspruchsrecht nach Art. 16, 17 und 21 DSGVO wird hingewiesen.
Einbindung Inhalte Dritter
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Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe f) DS-GVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse an der Optimierung unserer Website und der Verbesserung unseres Angebots Ihnen gegenüber, indem wir auch Inhalte Dritter einbinden.
Eine genauere Beschreibung von wem wir Inhalte einbetten und wie Ihre Daten dabei verarbeitet werden, finden Sie nachfolgend in der jeweiligen Beschreibung zu den eingebetteten Inhalten.
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Die Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und datiert vom 15.1.2022. Die verantwortliche Stelle behält sich das Recht vor, diese Erklärung zum Datenschutz unter Beachtung der rechtlichen Vorgaben jederzeit zu ändern.
§ 10 Haftung und Haftungsausschlüsse
(1) Die veröffentlichten Informationen und Nachrichten sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Dennoch können weder die ECOreporter GmbH noch deren Kooperationspartner für die Richtigkeit eine Gewähr übernehmen. Nachrichten und Artikel beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen oder werden von externen Informationsdiensten zur Verfügung gestellt. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Verfügbarkeit wird nicht geleistet.
(2) Für Schäden aufgrund von Störungen, Verzögerungen, falschen Daten, Irrtümern, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb von ECOreporter.de oder im Dienstbetrieb von Zulieferern auftreten können, haftet die ECOreporter GmbH nicht, sofern der Schaden nicht auf einer vorsätzlichen Vertragsverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der ECOreporter GmbH beruht. Für den Inhalt von fremden Internet-Seiten, auf die von dem Portal durch einen Link innerhalb der Internet-Seiten verwiesen wird, wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Die ECOreporter GmbH weist darauf hin, dass in den Portalen und in ihren sonstigen Publikationen veröffentlichte Artikel nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wiedergeben. Die ECOreporter GmbH kann nicht für Folgeschäden von Dritten haftbar gemacht werden, wenn sich der Benutzer auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit von Informationen verlässt.
(3) Die ECOreporter GmbH haftet im Rahmen des Betriebes der Portale und PDF-Publikationen nicht für Handlungen der Kooperationspartner oder deren Mitarbeiter.
(4) ECOreporter.de ist im Normalfall 24 Stunden täglich verfügbar, über das Jahr gesehen 95 Prozent der Zeit des Jahres. ECOreporter.de gibt jedoch weder eine Garantie für die Erreichbarkeit noch eine Gewähr dafür, dass durch die Benutzung der Internetseite bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Die ECOreporter GmbH als Betreiber der Internetseite oder die von ihr beauftragten Unternehmen/Personen behalten sich überdies das Recht vor, die Systeme zu Wartungszwecken kurzfristig abzuschalten.
§ 11 Änderungen
Die ECOreporter GmbH behält sich vor, die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit einseitig zu ändern. Derartige Änderungen werden mit Kundgabe der neuen Bedingungen im Internet wirksam. Rechtsgrundlage für die Benutzung der Internetseite sind die zum jeweiligen Zeitpunkt der Benutzung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die ECOreporter GmbH ist berechtigt, das Dienstleistungsangebot des Portals jederzeit zu ändern. Die jeweiligen Angebote können nach billigem Ermessen erweitert und - nach rechtzeitiger Vorankündigung - eingeschränkt oder ganz eingestellt werden. Im Fall einer Einstellung wird der Abopreis nach der Nutzungsdauer in Monaten ausgerechnet. Gegebenenfalls zu viel gezahlte Beträge erstattet die ECOreporter GmbH den Abonnenten zurück.
§ 12 Anzuwendendes Recht
Die Nutzung von ECOreporter.de und die sich hieraus ergebenden Ansprüche unterliegen ausschließlich deutschem Recht.
§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist Dortmund, so weit nicht etwas anderes vereinbart ist. Erfüllungsort für Zahlungen an die ECOreporter GmbH ist der Firmensitz in der Semerteichstr. 60, 44141 Dortmund.
(2) Gerichtsstand für alle Verfahren der ECOreporter GmbH ist Dortmund.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahekommt.
