ZDF-Magazin „Frontal“: Verdacht von Cum-Cum-Geschäften der Evangelischen Bank

Nach Recherchen des ZDF-Magazins „Frontal“ hat die Londoner Zweigstelle der Deutschen Bank im Jahr 2008 Aktien an die Deutsche Bank in Frankfurt übertragen. Diese verlieh die Papiere unter anderem an die Evangelische Kreditgenossenschaft weiter, die heutige Evangelische Bank aus Kassel.

Durch Transaktionen rund um die Auszahlungstage von Aktiendividenden konnten sich laut dem Bericht sowohl ausländische als auch inländische Banken Kapitalertragssteuer, die sie nicht gezahlt hatten, erstatten oder anrechnen lassen.

Dieses Vorgehen ist unter dem Namen Cum-Cum-Geschäft bekannt. Es ähnelt den mittlerweile als illegal eingestuften Cum-Ex-Geschäften, ist aber rechtlich bislang nicht eindeutig als rechtswidrig eingeordnet. Zudem gibt es verschiedene Vorgehensweisen, die rechtlich unterschiedlich bewertet werden.

Mit den Rechercheergebnissen konfrontiert, teilte Evangelische Bank-Chef Thomas Katzenmayer laut „Frontal“ mit: „Es ist festzuhalten, dass diese Geschäfte gesetzlich, steuerrechtlich als auch bankenaufsichtlich geprüft und korrekt abgewickelt wurden.“ Katzenmayer war 2008 im Vorstand der Evangelischen Kreditgenossenschaft.

ECOreporter hat die Evangelische Bank um eine Stellungnahme zu dem ZDF-Bericht gebeten und ergänzende Fragen gestellt, etwa ob das Institut Steuern aus den damaligen Geschäften nachgezahlt hat. Die Bank schrieb der Redaktion, sie werde die Anfrage „zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten“.

Die Deutsche Bank teilte ECOreporter auf Nachfrage mit: „Bei der Durchführung von Wertpapiergeschäften hält sich die Bank an regulatorische und rechtliche Vorschriften sowie an die jeweils geltenden Steuergesetze unter Berücksichtigung von Rechtsprechung und Verlautbarungen von Finanzverwaltungen.“ Darüber hinaus wolle man sich nicht äußern.